BGH: Tobias Huch verliert und doch bleibt alles beim Alten

Der Beitrag wurde am 20. Oktober 2007 von Oliver veröffentlicht

Es kam in der Tagesschau und fast jede Zeitung hat über den Fall berichtet: Tobias Huch und Roland Bongartz werden in diesem Leben sicher keine Freunde mehr, das ist aber sicher nichts neues. Die Resisto IT GmbH (ehemals erodata, über18) und die Coolspot AG (xcheck) streiten sich seit ewigen Zeiten von Instanz zu Instanz. Jetzt war vorerst der Gipfel erreicht: der BGH. Es ging darum, ob eine Prüfung der Pesonalsausweisnummer in Kombination mit anderen Checks zur Altersprüfung ausreicht, oder ob es dann doch etwas mehr, wie zum Beispiel PostIdent, sein muss. Es kam wie es kommen musste: Bongartz und seine Coolspot AG haben gewonnen – vorerst. Auch wenn mir die komplette Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, sind schon einige Details veröffentlicht worden. Bei der Argumentation von über18 wurde u.a. vorgetragen, dass ein so hohes Schutzlevel keinen Sinn mache, weil ungeschützte Angebote in Massen ohne Schutz frei verfügbar sind. Dem folgten die Richter nicht. Im Gegenteil: Die Richter sind der wahnwitzigen Auffassung, dass auch ausländische Seiten sich an die deutschen Gesetze zu halten haben, es den deutschen Behörden nur an Möglichkeiten fehle, diese rechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. DAS kommentiere ich jetzt mal nicht, sonst rede ich mich noch um Kopf und Kragen. Was ist das Fazit? Es bleibt alles beim Alten, schließlich sind die meisten Unternehmen schon aus Deutschland weg. Xcheck macht durch das Urteil keinen Cent mehr Umsatz und Huch verliert eigentlich auch nichts. Die Firmen, die aus Deutschland operieren, halten sich entweder an die Gesetze oder verabschieden sich über Kurz oder Lang ebenfalls. Dann können ruhig alle Websites aus Deutschland heraus gesperrt werden und keiner interessiert sich mehr dafür. Mehr fällt mir dazu einfach nicht ein.

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1 Kommentar »

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  1. Gravatar of Ignatz

    Kommentar von Ignatz vom 21.10.2007

    Hi Oliver, ist schon toll gell, wie Deutschland sich selbst um Steuereinnahmen in Millionenhöhe bringt nur weil man immer noch nicht den nötigen Weitblick besitzt! Bravo Deutschland, ein Hoch auf die Scheinheiligkeit.

    Die Frage ist nur, wann steht endlich jemand vor dem “Ab 18 Vorhang” in Videotheken und kontrolliert die Ausweise oder noch besser man sollte nur mit amtlicher Bestätigung des Alter Zutritt bekommen.

    Aber wenn kümmerts, Deutschland hat alle Firmen und Webmaster bereits vertrieben, der Rest fristet ein sehr kurzes und gefährliches Dasein…

    So long
    Ignatz v. Houten

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