Nächste Niederlage für Kirchberg: LG Kiel sagt Nein zur Sperre

Der Beitrag wurde am 23. November 2007 von Oliver veröffentlicht

In diesem Fall wollte die Kirchberg Logistik GmbH dem Provider Kielnet und seinen Kunden einen Porno-Sperre für YouPorn und Privatamateure verpassen. Das LG entschied dagegen und hat den Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen (AZ.: 14 O 125/07). Privatamateure wurde gleich komplett aus dem Verfahren genommen und bei YouPorn sieht das Gericht keine Veranlassung dazu, den Mini-Provider Kielnet zur Sperrung zu zwingen. Die Kieler Richter sind auf Zack: “Kielnet sei weder “Täter noch Teilnehmer” an den beklagten Verstößen gegen Auflagen zum Jugendschutz. Der Provider betreibe weder die angesprochenen IP-Adressen, noch halte er die Seiten auf eigenen Servern zum Abruf bereit. Seine Leistung sei vielmehr inhaltsneutral und verfolge in diesem Fall auch keine eigenen oder fremden Wettbewerbsinteressen.”, schreibt heise zur Argumentation der Richter. Die war bestimmt nicht die letzte Niederlage für Kirchberg & Co. Ich vermute die nächste gegen Arcor. Bestimmt.

Abgelegt in Jugendschutz, Rechtliches | Tags: none
Soziales: del.icio.us | Mister Wong | yigg.de | digg.com
Bitte installieren Sie Adobe Flash Player, um die animierten Anzeigen sehen zu können.

Noch keine Kommentare »

RSS-Feed für Kommentare zu diesem Beitrag. TrackBack URI

Einen Kommentar schreiben

XHTML: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Powered by WordPress - Valid XHTML and CSS. ^Top^